Lockdown Light ab dem 2. November 2020

Alle Beschlüsse findest du hier! Am Mittwochmittag (28. Oktober 2020) traf sich Angela Merkel mit den Länder-Ministerpräsident*innen zu einer Video-Konferenz, um über neue Corona-Maßnahmen zu sprechen.

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Der Bund will mit neuen Beschränkungen für das öffentliche Leben die seit Tagen stark steigenden Infektionszahlen senken und so die Pandemie eindämmen. Die neuen Maßnahmen sollen ab dem 02. November 2020 gelten und vorerst bis Ende November laufen. Nach zwei Wochen - also etwa um den 11. November herum - wollen die Kanzlerin und Ministerpräsident*innen erneut zusammenkommen und die durch die Maßnahmen erreichten Ziele bewerten und gegebenenfalls notwendige Anpassungen vornehmen.

 

Die Kernergebnisse einmal im Überblick

 

1. Gastronomiebetriebe wie Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtugen werden geschlossen - ausgenommen davon ist die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr daheim. Kantinen dürfen geöffnet bleiben.

 

2. Der gemeinsame Aufenthalt in der Öffentlichkeit wie in den eigenen vier Wänden ist nur noch mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushaltes erlaubt. Verstöße gegen geltende Kontaktbeschränkungen sollen sanktioniert werden.

 

3. Veranstaltungen werden untersagt. Das betrifft Theater, Opern, Konzerthäuser, aber auch den Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern sowie Fitnessstudios. Individualsport wie Joggen in der Natur ist weiterhin erlaubt. Der Profisport, beispielsweise die Fußball Bundesliga, wird ohne Zuschauer fortgeführt. 

 

Auch Messen, Kinos, Saunen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Bordelle und Freizeitparks sind von den neuen Einschränkungen betroffen und müssen schließen. Gottesdienste bleiben unter Beachtung aktueller Hygieneregeln weiterhin erlaubt.

 

4. Touristische Übernachtungsangebote im Inland werden verboten. Hotels und Pensionen dürfen keine Touristen mehr beherbergen. Auf private Reisen, Tagesausflüge und Verwandtenbesuche soll generell verzichtet werden - auch im Inland. Übernachtungsangebote sollen lediglich noch für notwendige oder ausdrücklich nicht touristische Zwecke ermöglicht werden.

 

5. Schulen und Kindergärten wie auch Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe bleiben geöffnet, die Länder sollen aber noch zusätzliche Schutzmaßnahmen einführen.

 

6. Der Einzelhandel bleibt geöffnet. Die einzelnen Läden müssen aber sicherstellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält.

 

7. Friseurbetriebe und Physiotherapie-Praxen dürfen unter den aktuell bestehenden Hygieneauflagen geöffnet bleiben. Andere Körperpflege-Dienstleister wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoostudios müssen im Gegensatz zu Friseuren und Friseurinnen ihre Läden schließen. Industriebetriebe und Handwerk bleiben ebenfalls geöffnet.

 

8. Der Bund will Hilfsmaßnahmen für betroffene Unternehmen verlängern. Betriebe, Selbsständige und Vereine, die von den neuen Regelungen besonders betroffen sind, sollen große Teile ihres Umsatzausfalls erstattet bekommen. Firmen mit bis zu 50 Mitarbeiter*innen gleicht die Bundesregierung zu 75 % aus, bei größeren Firmen wird nach EU-Beihilferecht entschieden.

 

9. Wo es umsetzbar ist, soll Homeoffice ermöglicht werden.

 

10. Risikogruppen gilt es besonders zu schützen, eine vollständige Isolation soll aber in jedem Fall verhindert werden. Dafür sollen Schnelltests für regelmäßige Testungen in Pflegeeinrichtungen für Bewohner, Patienten, Besucher und Personal zur Verfügung gestellt werden. Die Kosten übernimmt der Bund.

11. Maskenpflicht gilt in Schulen im Unterricht ab der 5. Klasse und im Ganztagsunterricht. Außerhalb des Schulgebäudes dürfen Masken nun von Schüler*innen in den Pausen abgesetzt werden.

 

Autor: 
jk
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