Facebook könnte die EU verlassen

Ist bald Schluss mit Instagram und Facebook für User in der EU? Dem US-Konzern missfallen die europäischen Datenschutzbestimmungen.

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Darf Facebook einfach so Daten europäischer Nutzer in die USA übermitteln? Wegen der Sorge, US-Geheimdienste könnten auf die Nutzerdaten zugreifen, hat die EU die Regelungen für den Datenaustausch immer wieder strenger gemacht.

 

verbot des datenaustauschs in die usa

Erst im Juli kippte der Europäische Gerichtshof eine Regelung, nach der es Facebook und anderen Firmen erlaubt war, Daten in die USA zu exportieren. Im September verbot die irische Datenschutzbehörde DPC (Data Protection Commission) dann eine weitere Klausel und hat jetzt dem Konzern die Transfers von personenbezogenen Daten europäischer Nutzer sogar vorerst ganz untersagt, bis eine zufriedenstellende Regelung gefunden wird.

Facebook allerdings will das nicht einfach so hinnehmen. "Es ist nicht klar, wie unter diesen Umständen Facebook und Instagram Services in der EU fortgesetzt werden können", verkündete Yvonne Cunnane, die Juristin bei Facebook Irland. Außerdem fühle sich Facebook unfair behandelt, da das Unternehmen bislang als einziges von dieser krassen Regelung betroffen ist. 

 

wie geht's jetzt weiter?

Der US-Riese möchte jetzt mit einer Klage gegen das Verbot des Datentransfers vorgehen. Facebook betonte aber auf Anfrage von Vice die Rückzugsankündigung sei nicht als Drohung zu verstehen gewesen, sondern sei lediglich eine Überlegung

Ob Facebook und Instagram überhaupt wirklich Ernst machen und die Dienste einstellen würden, ist unwahrscheinlich. Immerhin würde das Unternehmen damit auf den Umsatz von etwa 410 Millionen Nutzern verzichten. Eins ist klar - das letzte Wort ist in dieser Sache noch nicht gesprochen. Es bleibt also spannend.

 

Autor: 
ld
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