Lockdown bis zum 14. Februar verlängert

Medizinische Schutzmasken im ÖPNV und beim Einkaufen werden zur Pflicht. Alle weiteren Beschlüsse liest du hier bei uns!

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Es ist keine große Überraschung, dass der Lockdown wieder einmal verlängert wurde. Diesmal läuft er mindestens bis zum 14. Februar 2021. Private Zusammenkünfte mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person bleiben weiterhin erlaubt. Eine Ausgangssperre wird es nicht geben.

 

Schulen und Kindertagesstätten bleiben nach wie vor geschlossen. Eine Notfallbetreuung wird es weiterhin geben und das Homeschooling-Angebot bleibt ebenfalls bestehen. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen gelten. Zudem soll eine Arbeitsgruppe eine Öffnungsstrategie für die Zeit erarbeiten, ab dem die Sieben-Tage-Inzidenz wieder unter 50 fällt.

 

Beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr werden medizinische Schutzmasken zur Pflicht. Darunter sind beispielsweise OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards KN95 oder FFP2 zu verstehen. In Bayern gilt eine medizinische Schutzmaskenpflicht bereits seit Montag, dem 18. Januar - und hier sind weiterhin FFP2-Masken Pflicht. Laut Beschlussvorlage sollen auch die Kontakte im ÖPNV reduziert werden. Möglich werden soll das beispielsweise durch ein stärkeres Homeoffice-Angebot und zusätzliche Verkehrsmittel.

 

Über eine Homeoffice-Pflicht wurde auch diskutiert, diese wird aber nicht umgesetzt. Arbeitgeber*innen müssen ihren Mitarbeiter*innen allerdings das Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es nach eingehender Prüfung der Arbeitnehmer*innen zulassen. Diese werden dazu aufgefordert, auf das Homeoffice-Angebot einzugehen.

 

Corona-Hilfen für Unternehmen sollen vereinfacht und aufgestockt werden, allen voran soll der Einzelhandel entlastet werden. Die Zugangsvoraussetzungen sollen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden. Die maximale monatliche Fördersumme der Überbrückungshilfe III soll pro Unternehmen auf bis zu 1,5 Millionen steigen.

 

Zudem hat es sich die Bundesregierung zur Aufgabe gemacht, verstärkt nach Virus-Mutationen zu suchen, um diese schneller zu erkennen und diesen dann auch schneller entgegenwirken zu können.


Im Wortlaut der Bundesregierung heißt es: "Die zusätzlichen bzw. geänderten Maßnahmen aus diesem Beschluss werden Bund und Länder zügig umsetzen." Den kompletten Beschluss im Wortlaut kannst du auf der Homepage der Bundesregierung nachlesen.

 

Autor: 
jk
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