Surfen ohne Tempolimit? Das Recht auf schnelles Internet kommt.

Im Rahmen des umfangreichen Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes (dieses Wort haben wir uns nicht ausgedacht, das heißt wirklich so!) könnte eine spannend klingende Änderung auf die Bürger*innen zukommen, die schnelles Surfen im Internet verspricht.

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Downloads dauern viel zu lange, Streams sind kaum machbar und bei Videokonferenzen friert regelmäßig jemand ein. Will man ein Video oder gar einen ganzen Film ansehen, vermiest einem ein kleiner sich drehender Ladekreis regelmäßig die Laune. Vermutlich kann fast jeder von solchen Situationen ein Lied singen. 

 

BESSERE VERBINDUNG

Eine neue Gesetzesnovelle verspricht Hoffnung: Das Recht auf schnelles Internet kommt! Das wurde am Donnerstag vom Bundestag beschlossen. Wer also zum Beispiel in ländlichen Regionen unter einer schlechten Internetverbindung leidet, kann ab Mitte nächsten Jahres eine bessere Verbindung einfordern. Nach einer Prüfung durch die zuständige Behörde können dann Maßnahmen veranlasst werden, wie etwa die Verlegung besserer Leitungen

 

"schnell" ist nicht gleich schnell

Ein Recht auf schnelles Internet klingt erstmal super, doch spätestens beim zweiten Gedanken drängt sich eine Frage förmlich auf: Wie schnell ist denn "schnell"? Gamer*innen werden vermutlich eine andere Vorstellung von "schnellem Internet" haben, als jemand, der einfach nur gemütlich bisschen online shoppen möchte. 


Was "schnell" und "zu langsam" ist, dafür sollen in Zukunft Mindestvorgaben gelten - diese müssen aber erst noch berechnet werden. Mit einbezogen in die Rechnung werden die Geschwindigkeiten bei Down- und Uploads und die sogenannte Latenz, also die Verzögerung bei der Datenübertragung. Expert*innen gehen davon aus, dass sich daraus ein Wert von etwa 30 Megabit pro Sekunde bei einem Download als Richtwert errechnen könnte - es wird aber befürchtet, dass der wirkliche Minimalwert weit darunter liegen wird. Der Opposition ist das noch viel zu langsam. Andere Kritiker*innen merken an, dass es in Deutschland immer noch mehrere Millionen Haushalte gibt, die überhaupt gar nicht ans Internet angeschlossen sind - denen bringe ein Minimalwert wenig, wenn nicht mal ein Anschluss vorhanden ist. 


ERLEICHTERUNG BEI HANDYVERTRÄGEN

Positiv bewerten Verbraucherschützer*innen hingegen andere Teile der neuen Regelung. So sollen Kund*innen die Möglichkeit haben, ihre Tarifpreis mindern zu lassen, wenn die Bandbreite niedriger ist, als im Vertrag festgelegt. Auch wird es Entschädigungen geben können, wenn ein Internetausfall nicht innerhalb von zwei Tagen behoben wird. Ein anderer Teil des Modernisierungsgesetzes sieht außerdem vor, dass sich Telefon- oder Handyverträge nach 24 Monaten Laufzeit nicht mehr automatisch wieder um zwei Jahre verlängern - sie sollen dann nach Verlängerung monatlich kündbar sein. 

 

Autor: 
ld
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